Themen

21.05.2024

Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger

Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen…

17.05.2024

Hergovich/Scheele: „In der Pflege sind Änderungen dringend notwendig!“

Groß waren die Reform-Bekundungen aller politischen Parteien am vergangenen 12. Mai, dem Tag der Pflege. „Damit dies nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, müssen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land endlich ins Handeln kommen! Genug der blumigen Worte!“, fordert…

15.05.2024

Hergovich: „Städte und Gemeinden brauchen direkten Zugang zu EU-Förderungen!“

EU-Förderungen müssen Städte und Gemeinden in den allermeisten Fällen beim Land Niederösterreich beantragen, wo auch darüber entschieden wird, ob eine Förderung genehmigt wird. EU-Abgeordneter Günther Sidl lässt nun mit einem Vorschlag aufhorchen, den er im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem…

10.05.2024

Kocevar: „Gemeinden brauchen finanzielle Unterstützung!“

SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar, Vize-Präsident des NÖ GVV, empfang diese Woche Gemeindebund-Präsident Bgm. Johannes Pressl in Ebreichsdorf. Für Kocevar ist es ein positives Zeichen, dass der neue gewählte Gemeindebund-Präsident proaktiv die Kommunikation zu den Gemeinden sucht:„In…

09.05.2024

Hergovich/Sidl: 2024 hat zwei Europatage

"Im Jahr 2024 haben wir zwei Europatage. Einen, um uns daran zu erinnern, was wir am gemeinsamen Europa haben und einen um darüber zu bestimmen, wie unser gemeinsames Europa in den kommenden Jahren aussehen soll", erklären der niederösterreichische Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und der EU-Abgeor…

08.05.2024

Hergovich/Königsberger-Ludwig/Silvan: „Schwarz-Blau gefährdet Ihre Gesundheit!“

„Niederösterreichs Gesundheitssystem krankt. Schwarz-Blau gefährdet die Gesundheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher“, sind sich Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender, Sozial-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Nationalrat Rudolf Silvan einig.…

Mitmachen: SPÖ startet Petition zum Erhalt der Landeskliniken im Weinviertel

Hauptinhalt