Mitmachen: SPÖ startet Petition zum Erhalt der Landeskliniken im Weinviertel
In einer Pressekonferenz kritisierten Nationalrätin Melanie Erasim (SPÖ-Bezirksvorsitzende…
Hauptinhalt
Themen
25.04.2024
Kocevar: „Causa Koza in Vösendorf zeigt, dass der Rechnungshof auch die Möglichkeit haben muss, Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu prüfen“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag gemeinsam mit den NEOS zwei Anträge eingebracht, die einerseits dem Landesrechnungshof die Möglichkeit geben soll, auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu prüfen und anderseits dem Landesrechnungshof bzw. der Volksanwaltschaft ein Rederecht im Landtag gewährleistet. SPÖ-Re…
25.04.2024
Kocevar zu Anrufsammeltaxis: „Schwarz-Blau lässt Bürger und Gemeindevertreter im Stich!“
„Viele der finanziell schwer gebeutelten Städte und Gemeinden sind dank der schwarz-blauen Landeskoalition nun gezwungen, das beliebte Anrufsammeltaxi abzustellen oder Geld von den Bürgerinnen und Bürgern dafür zu verlangen. Denn viele Kommunen befinden sich aufgrund der verschiedensten Krisen der…
25.04.2024
Strasshof an der Nordbahn wurde zur Stadtgemeinde erhoben
SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich zeigt sich höchsterfreut: „Ich darf im Namen der niederösterreichischen Sozialdemokratie Bürgermeister Ludwig Deltl, seinem gesamten Team und allen, die sich aktiv an der Entwicklung von Strasshof an der Nordbahn beteiligen und beteiligt…
25.04.2024
Skandal im NÖ Landtag: Schwarz/Blau vertuscht Prüfergebnisse in Vösendorf
Als schweres demokratisches Foul bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die Vertuschungsstrategie von ÖVP und FPÖ um den Prüfbericht über die Gemeinde Vösendorf. SPÖ und NEOS haben im Landtag per Dringlichkeitsantrag die Offenlegung der Prüfergebnisse rund um ÖVP-Bürgermeister Koza gefordert. „Di…
24.04.2024
Hergovich: SPÖ NÖ gratuliert Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser zu Sensationserfolg bei der AK-Wahl
„Ich gratuliere Markus Wieser und seinem Team zu diesem großartigen Erfolg! Der deutliche Zuwachs von 2,1 Prozentpunkten zeigt, dass die Arbeit der Arbeiterkammer in Niederösterreich bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern enormen Zuspruch findet. Markus Wieser hat es mit seinem Team geschafft,…
24.04.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
„In Niederösterreich passt der Hund auf die Knackwurst auf“, beschreibt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die mangelnden Kontrollmöglichkeiten im Land. Deshalb fordert die SPÖ, dass zukünftig der Landesrechnungshof auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner prüfen soll. Darüber hinaus soll dem…