Hauptinhalt

26.07.2022

Pfister: „Dürftiger Sonderlandtag in NÖ bringt keine nachhaltigen Entlastungen!“

Wie der Sozialsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Rene Pfister berichtet, brachte die Sonderlandtagssitzung keine nachhaltigen Entlastungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher:

„Vom Sonderlandtag bleiben einige wenige Einmalzahlungen und geringfügige Rabatte bei Energieunternehmen übrig! Dies sind natürlich erste Schritte in die richtige Richtung – wenn sich LH Mikl-Leitner und die ÖVP NÖ dafür jedoch selbst feiern, ist das völlig deplatziert und realitätsfern! Es gibt keine nachhaltigen Entlastungen für Jungfamilien und es gibt auch weiterhin keine nachhaltigen Entlastungen für Pensionistinnen und Pensionisten! Für einen 2-Personenhaushalt bleibt bspw. beim Strompreisrabatt unterm Strich eine Ersparnis von 272,36 Euro in einem ganzen Jahr übrig – dieser Betrag ist schon wieder weg, wenn man mit einem Kleinwagen drei Mal tanken fährt!“

 

Dabei hätte es beim Sonderlandtag genug Möglichkeiten – genauer gesagt 19 – gegeben, um nachhaltige Maßnahmen umzusetzen, wie Pfister erläutert: „14 von 19 Anträgen hat die ÖVP NÖ jedoch wieder einmal vom Tisch gewischt, wobei von den fünf angenommenen Anträgen ein einziger von einer anderen Partei kommt. Mit dem blau-gelben Kinderbetreuungsbonus hätten wir für Familien bspw. mit einem Schlag die Kinderbetreuung um 50 Euro im Monat günstiger gestalten können! Unterm Strich bringt das eine Ersparnis von 600 Euro pro Jahr und Kind! Leider passt ein modernes Kinderbetreuungsangebot jedoch nicht in das Bild der altmodischen ÖVP. Sie sieht die Mütter lieber jahrelang zu Hause bei den Kindern, anstatt ihnen eine Wahlfreiheit zu ermöglichen, die ihnen die Chance gibt, beruflich erfolgreich und damit unabhängig zu sein! Außer natürlich man passt ins ÖVP-Klientel, hat genügend Geld und kann es sich richten, wie man möchte!“

Sonderlandtag bringt erste Schritte in die richtige Richtung – nachhaltige Entlastungen bleiben jedoch aus; speziell Kinder, Jungfamilien und PensionistInnen bleiben auf der Strecke; ÖVP NÖ lehnt 14 von 19 Anträgen ab