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24.05.2022

Bald wieder Neuwahl in Obersiebenbrunn

Hälfte der ÖVP und gesamte SPÖ legten Mandate nieder


Grund für das Niederlegen der Mandate ist für die SPÖ Obersiebenbrunn, dass die Bürgerlisten die Mitarbeit und möglichst viele Infos der SPÖ haben wollten, aber dann wollten sie doch nicht, dass wir mitreden. „Letztlich sollte die SPÖ aus dem Meinungsfindungprozess ausgeschlossen werden, obwohl wir viele Infos gegeben haben. Doch wir sind die stimmen- und mandatsstärkste Partei und lassen uns das nicht gefallen, einfach respektlos ausgeschlossen zu werden. Dann bleibt uns nur der demokratische Weg, die Mandate zurückzulegen“, sagt SPÖ-Vorsitzender Michael Mann.


Ein weiterer Grund ist, dass sich die Bürgerlisten weigern, die Ausschüsse einzuberufen, damit die SPÖ „nicht zu viel“ erfährt. Mann: „Ich mache Ausschüsse regelmäßig und ordentlich – das ist offenbar nicht erwünscht.“

Wir wollen mitarbeiten und nicht ausgeschlossen werden!


Beispiel Beitritt zum Ist-Mobil: Dieser kostet 30.000 Euro – aber man hat sich geweigert mitzuteilen, wie viele Menschen das überhaupt in Anspruch nehmen würden. Der SPÖ wurde gesagt: „Wir sind 12, ihr 7 – wir stimmen euch nieder und mehr hat euch nicht zu interessieren.“


So geht das nicht – schon gar nicht die nächsten 3 Jahre bis zur nächsten Wahl.


Übrigens: Vor der SPÖ haben die Hälfte der ÖVP-Mandatare bereits ihre Ämter zurückgelegt – dem hat sie die SPÖ dann angeschlossen. „Wir sind also nicht die einzigen, die mit der diskriminierenden Gemeindepolitik nicht einverstanden sind“, sagt Mann.


In Obersiebenbrunn hat es erst im Jänner 2022 Neuwahlen gegeben. Nun wird im Spätherbst wohl abermals ein Urnengang stattfinden.